Anlässlich der Verabschiedung des Nationalen Ethikrates durch Bundesforschungsministerin Schavan erklärt Petra Sitte, forschungs- und technologiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:
Dem Nationalen Ethikrat möchte ich für seine Arbeit danken. Er hat die gesellschaftliche Debatte über ethische Fragen in den Lebenswissenschaften in den letzten sechs Jahren maßgeblich vorangetrieben und Impulse für den bioethischen Diskurs im Parlament gegeben.Seine - oftmals auch umstrittenen - Stellungnahmen haben gezeigt, dass der Nationale Ethikrat mit seinen Gutachten, wie beispielsweise zur embryonalen Stammzellforschung, zur Diagnostik vor und während der Schwangerschaft oder zur Gestaltung von Patientenverfügungen, die gesellschaftlich und ethisch bewegenden Themen angesprochen hat.
Die gute Aufbereitung von Pro- und Contra-Argumenten haben geholfen, die Abwägungen zwischen den widerstreitenden Interessen zu systematisieren. In öffentlichen Veranstaltungen konnten vielen Laien mitdiskutieren. Diese Praxis der Ansprache gesellschaftlicher Öffentlichkeit muss auch der zukünftige Deutsche Ethikrat beibehalten. Auch muss er als nunmehr demokratisch legitimiertes Gremium und Sachverständigenrat von Bundestag und Bundesregierung das gesamte Meinungsspektrum in der Bioethik abdecken.
Sich beraten und vor allem sich beraten zu lassen, ist Voraussetzung, um Kompetenz in lebenswissenschaftlichen Fragen zu entwickeln, diagnostische Verfahren bewerten und verantwortungsbewusst Entscheidungen treffen zu können. Diese Aufbereitung von Entscheidungsinhalten durch den Ethikrat entlässt den Bundestag jedoch nicht aus seiner Verantwortung.