Zum Hauptinhalt springen

Bundeswehr versucht wachsende Gewalt in Afghanistan totzuschweigen

Pressemitteilung von Alexander S. Neu,

„Bundeswehr und ISAF versuchen, die wachsenden Probleme in Afghanistan weiter totzuschweigen“, so Alexander S. Neu, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Verteidigungsausschuss, zu Berichten über einen erheblichen Anstieg „sicherheitsrelevanter Zwischenfälle“ in Afghanistan. Nach Erhebungen der Bundeswehr hat die Gewalt ausgerechnet im nordafghanischen Verantwortungsbereich der Bundeswehr eklatant zugenommen. Neu weiter:

„Die Zahl sogenannter sicherheitsrelevanter Vorfälle - gewalttätiger Auseinandersetzungen zwischen Militärs sowie der afghanischen Polizei mit anderen Bewaffneten - ist 2013 um über 35 Prozent gestiegen.
Bewaffnete Gruppen wie die Taliban verstärken ihre Angriffe, und immer wieder kommen Zivilisten, darunter viele Kinder, durch ISAF-Truppen ums Leben. Die Militärs allerdings sind bemüht, diese Vorfälle weiter totzuschweigen.

Die Bundeswehr und das ISAF-Hauptquartier haben Informationen über die steigende Zahl von Angriffen in Afghanistan nur noch zögerlich und äußerst lückenhaft heraus gegeben. Die Bundesregierung erteilte in den letzten Monaten selbst dem Parlament keine präzisen Auskünfte mehr über das Ausmaß ‚sicherheitsrelevanter Vorfälle‘. Erst auf Nachfrage von dpa wurden konkrete Zahlen bekannt gegeben.

Die Bundesregierung bezeichnet eine ‚positive Sicherheitslage‘ als eine zentrale Voraussetzung für eine Teilnahme der Bundeswehr an der post-ISAF-Mission. Das jedoch würde angesichts der real bedrohlichen Sicherheitslage logischerweise den vollständigen Abzug bedeuten. Entgegen aller Erkenntnisse scheint die Bundeswehr– obwohl das geforderte Truppenabkommen zwischen USA und Afghanistan gerade vor dem Aus steht – entschlossen, ihren Aufenthalt in Afghanistan im Rahmen der geplanten ISAF-Nachfolgemission ‚Resolute Support‘ auf unbestimmte Zeit verlängern zu wollen.
Der Afghanistan-Einsatz ist gescheitert und muss endlich beendet werden“

Auch interessant