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Blamage für Deutschland - „UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt“ nicht ratifiziert

Pressemitteilung von Lukrezia Jochimsen,

Deutschland hinkt bei der Ratifizierung der UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt anderen EU-Staaten hinterher. Heute werden neun EU-Staaten sowie Bulgarien und Rumänien ihre Ratifizierungsdokumente übergeben. Aus diesem Anlass erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Luc Jochimsen:

Als erste Fraktion hat DIE LINKE. im Januar dieses Jahres die Bundesregierung zur schnellen Ratifikation der UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt aufgefordert; geht es doch dabei um den weltweiten Schutz der Vielfalt von Kulturen und die Bestätigung des souveränen Rechts der Vertragsstaaten auf eine eigenständige Kulturpolitik.

Obwohl vielfach angekündigt, ist es der Bundesregierung nicht gelungen, die UNESCO-Konvention noch vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft Anfang 2007 zu ratifizieren.

Bedauerlich ist dies insbesondere vor dem Hintergrund dass heute in Brüssel insgesamt neun EU-Staaten - Frankreich, Österreich, Finnland, Dänemark, Luxemburg, Slowenien, Estland, Irland, Malta sowie Bulgarien und Rumänien in einem Festakt ihre Ratifizierungsdokumente übergeben werden.

Kultur-Staatsminister Bernd Neumann wird zwar an der Zeremonie in Brüssel teilnehmen, allerdings mit leeren Händen.

Damit hat Deutschland die Chance vertan, unter den ersten 30 Staaten zu sein, die die Konvention ratifizieren und damit eine führende Rolle bei ihrer Umsetzung zu spielen.

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