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Beziehungen zu Kuba endlich normalisieren

Pressemitteilung von Wolfgang Gehrcke,

"Über fünfzig Jahre hat es gedauert, bis ein bundesdeutscher Außenminister nach der kubanischen Revolution den Inselstaat besuchte. Jetzt ist Außenminister Steinmeier in Kuba, und die Reise ist als historisch zu bezeichnen. Es bedurfte allerdings der vorweggehenden Entscheidung des US-Präsidenten Obama, die Beziehungen zu Kuba zu normalisieren und Botschaften wieder einzurichten. Steinmeier kommt spät, aber besser spät, als gar nicht", so Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. "Zwischen Kuba und Deutschland sind zahlreiche vertragliche Vereinbarungen möglich und weitgehend ausgehandelt. Ihr Abschluss kann auch die Beziehungen Kubas zur Europäischen Union verbessern. Die negative Behandlung Kubas geht ihrem Ende entgegen, wozu DIE LINKE erheblich beigetragen hat." Gehrcke weiter:




"Zwischen Kuba und Deutschland sollte ein Rahmenvertrag, der die Eckpunkte der gemeinsamen Beziehungen beschreibt, abgeschlossen werden. Der Bundestag und das kubanische Parlament könnten aktiver zusammenarbeiten. Für die kubanische Kultur gibt es in Deutschland ein großes Interesse. Die jährliche Buchmesse in Havanna ist mittlerweile zu einem Auditorium lateinamerikanischer Kultur geworden. Kuba und Deutschland haben gute Chancen, durch wirtschaftliche und soziale Kooperation entwicklungspolitische Akzente zu setzten, die nicht dem Neoliberalismus untergeordnet sind.

Steinmeiers Reise erforderte zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr so viel Mut, wie sie vielleicht noch vor einigen Jahren gefordert hätte. Aber auf den Mut zu einer klaren Stellungnahme sollte Steinmeier nicht verzichten. Er sollte die USA auffordern, das Gefangenenlager Guantánamo zu schließen und Guantánamo an Kuba zurückzugeben."

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