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Betreuungsgeld ist eine einzige Farce

Pressemitteilung von Diana Golze,

„Die von der Bundesregierung geplante Einführung des Betreuungsgeldes wird mehr und mehr zur Farce. Nicht nur, dass sich die Koalition mit stetiger Regelmäßigkeit um die Ausgestaltung des Betreuungsgeldes öffentlich streitet. Jetzt ist es auch noch amtlich, dass die Bundesregierung nicht weiß, wo die zwei Milliarden Euro für das Betreuungsgeld herkommen sollen“, kommentiert Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Spekulationen um die Finanzierung des Betreuungsgeldes zu Lasten des Elterngeldes. Golze weiter:

„Stattdessen wird öffentlich spekuliert und eifrig dementiert, dass es die Überlegung innerhalb der Bundesregierung gäbe, das Elterngeld zur Finanzierung des umstrittenen Betreuungsgeldes drastisch zu kürzen.

Das Betreuungsgeld kostet viel Geld und das scheint der Koalition bislang noch nicht aufgefallen zu sein. Viel Geld, das an anderen Stellen viel sinnvoller eingesetzt werden könnte, beispielsweise zum Ausbau der öffentlichen Kinderbetreuung. Stattdessen prüft die Bundesregierung, das Betreuungsgeld aus dem Haushalt des Familienministeriums zu finanzieren. Dies würde zu einer kompletten Prioritätenverschiebung in der Familienpolitik führen.

Es gibt viele gute Gründe das Betreuungsgeld abzulehnen. Jetzt, wo sicher ist, dass die Bundesregierung nicht mal die elementare Frage der Finanzierung zu beantworten vermag, kann es nur eine Antwort geben: Stoppt diesen Irrsinn.“

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