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Bessere Konjunktur nur mit besseren Löhnen

Pressemitteilung von Herbert Schui,

Zur aktuellen DIW- Prognose erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Herbert Schui:

Das DIW prognostiziert nach Jahren der Stagnation im Bereich des privaten Verbrauchs für das Jahr 2008 eine beachtliche Zunahme von 2,5 Prozent. Der Aufschwung würde dann nicht einzig vom Export und den privaten Investitionen, sondern endlich auch vom privaten Konsum gestützt. Diese Voraussage ist völlig unbegründet.

Den Grund für den steigenden privaten Verbrauch sieht das DIW im Wesentlichen in der höheren Beschäftigung und - als deren Folge - im höheren Masseneinkommen.

Diese Prognose ist vom Grundsatz her nicht stichhaltig. Das DIW veranschlagt für das kommende Jahr ein deutlich niedrigeres Wachstum der Anlageinvestitionen: Für dieses Jahr wird von 6,7 Prozent ausgegangen, für das Jahr 2008 werden 4,8 Prozent vorausgesagt. Damit wird sich auch der Anstieg der Beschäftigung und des Masseneinkommens ebenfalls verlangsamen. Ein höheres Masseneinkommen und folglich ein höherer privater Konsum - das DIW sagt eine Zunahme von 0,8 Prozent (2007) auf 2,5 Prozent (2008) voraus - kann nur dann erwartet werden, wenn die Löhne im kommenden Jahr kräftig ansteigen.

Ist das nicht der Fall, wird die - vorübergehende - Belebung der Konjunktur ihr Ende finden: Denn schließlich können die privaten Investitionsausgaben nur dann weiter kräftig steigen, wenn die Zunahme des privaten Verbrauchs Kapazitätserweiterungen rechtfertigt. Die Abschwächung des Wachstums der Anlageinvestitionen belegt, wie sehr diese für die längere Frist vom privaten Verbrauch abhängen: Ein Wachstum des privaten Verbrauchs von nur 0,8 Prozent in diesem Jahr hat die Unternehmen nicht ermutigt, mehr zu investieren.

Eine beständige, bessere Konjunktur ist nur zu haben, wenn es nicht einzig eine Konjunktur für Vermögens- und Unternehmenseinkommen ist. Die Verteilung muss sich zugunsten der Löhne und der Sozialeinkommen ändern. Die Gewerkschaften haben alle gesamtwirtschaftliche Vernunft auf ihrer Seite, wenn sie Löhne durchsetzen, die den Lohnanteil am Volkseinkommen wieder steigern und die Verteilungsverluste der letzten Jahre wieder rückgängig gemacht werden.

Die Politik kann hier helfen, wenn die Mehrheit des Bundestages endlich den gesetzlichen Mindestlohn beschließt.

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