Zum Hauptinhalt springen

Bei Opel hat sich auch die Regierung nicht mit Ruhm bekleckert

Pressemitteilung von Ulla Lötzer,

„Bei Opel hat sich bisher niemand mit Ruhm bekleckert. Das Versagen der Bosse von General Motors wird nur noch vom Versagen der Bundesregierung übertroffen“, kommentiert Ulla Lötzer die Vorwürfe von Bundeskanzlerin Angela Merkel an die Adresse von General Motors. „Die Bundesregierung soll sich an die eigene Nase fassen. Sie weigert sich seit Monaten, ein eigenes Konzept für die Zukunft von Opel vorzulegen“, so die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für internationale Wirtschaftspolitik und Globalisierung. Lötzer weiter:

„Wenn GM-Chef Henderson heute eine größere Eigenständigkeit für die europäische Tochter in Aussicht stellt, klingt das erst einmal gut. Die bisherigen Entwicklungen zeigen aber, dass man abwarten muss, ob es sich nicht um ein taktisches Manöver handelt, um Lohnverzicht und Staatshilfen zu erreichen.

Ob Magna, GM oder die Regierung - sie alle kennen in der Krise bisher nur einen Weg: Lohnverzicht, Kostenreduzierung und Arbeitsplatzabbau. Innovative Industriepolitik geht anders: Alternative Antriebstechniken und integrierte Verkehrskonzepte sind die Erfordernisse der Zukunft. Damit könnten die Arbeitsplätze bei Opel erhalten werden.

Künftige Staatshilfen müssen zwingend an eine öffentliche Beteiligung bei Opel gebunden werden. Die Regierung muss zudem endlich ein industriepolitisches Konzept vorlegen, das den Erhalt aller Standorte und einen Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen beinhaltet. Dies geht nur in Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern - nicht in Konkurrenz zu ihnen.“

Auch interessant