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BDI „lost in space“

Pressemitteilung von Thomas Lutze,

„Der BDI ist auf einem Irrweg, wenn er den Wettlauf um Rohstoffe im All zur Tagesaufgabe erklärt und übereilte und noch dazu rechtlich fragwürdige Schritte der Regierung fordert“, erklärt Thomas Lutze, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Forderung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) nach schneller Umsetzung eines nationalen Weltraumgesetzes. Lutze weiter:

„Der BDI möchte eine rechtliche Klärung, unter welchen Bedingungen künftig Rohstoffe auf anderen Planeten oder Meteoriten gefördert werden können. Offenbar hat man beim Industrieverband vergessen, dass dies auf internationaler Ebene bereits rechtlich geklärt ist: Rohstoffe im Weltraum müssen für alle zugänglich sein. Die einseitige Inanspruchnahme durch einzelne Staaten oder Unternehmen widerspricht dem Weltraumvertrag. Der Vorstoß des BDI betrifft darüber hinaus kein konkretes Problem, sondern soll Deutschland entgegen internationalen Vereinbarungen für Investitionen attraktiv machen.

Die Tatsache, dass die USA bereits vor drei Jahren ein rechtswidriges Gesetz erlassen haben, bedeutet nicht, dass Deutschland diesen Unsinn nachmachen muss. DIE LINKE ist der Auffassung, dass es auf unseren Planeten auf absehbare Zeit ausreichend Rohstoffe für die Wirtschaft gibt. Außerdem ist das Potential an Einsparungen und Recycling bei weitem noch nicht ausgeschöpft.“

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