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BaFin in der Krise überfordert?

Pressemitteilung von Axel Troost,

Zu den angeblich dramatischen Personalengpässe der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) infolge des HRE-Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der LINKEN im Untersuchungsausschuss und finanzpolitische Sprecher der Fraktion Axel Troost:

"Natürlich bringt die Zusammenstellung von Akten für den Untersuchungsausschuss Mehrarbeit bei der BaFin mit sich und dafür gebührt den betroffenen Mitarbeitern unser Respekt.

Es kann aber doch wohl nicht wahr sein, dass dadurch die gesamte Bankenaufsicht infrage gestellt wird. Wenn das stimmt, dann ist die BaFin den Anforderungen in Krisenzeiten offensichtlich personell nicht gewachsen. DIE LINKE fordert schon seit Jahren eine bessere Personalausstattung für die Finanzaufsicht gefordert, verantwortlich dafür ist das Bundesfinanzministerium.

Man sollte die Personalengpässe aber auch nicht dramatisieren. Das Ganze erinnert an den Sommer 2006. Als der BND-Untersuchungsausschuss damals seine Akten beim BKA anforderte, hieß es, die Sicherheitsbehörden hätten nun keine Zeit mehr, um die Fußball-WM vor Terroranschlägen zu schützen.

Sehr merkwürdig ist, dass die BaFin überhaupt konkrete Institute benennt. Wenn sie sagt, dass sie auf HypoVereinsbank, SEB und ING derzeit nicht aufpassen kann, ist das eine Einladung an diese Banken, jetzt kreativ mit den Spielräumen des Kreditwesengesetzes umzugehen."

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