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BaFin hätte frühzeitig von LIBOR-Manipulationen wissen müssen

Pressemitteilung von Richard Pitterle,

"Eine Bankenaufsicht muss wissen, was am Markt läuft und entsprechend handeln. Sie kann sich nicht damit herausreden, dass sie Informationen über jahrelange Manipulationen des LIBOR nicht offiziell zugesandt bekommen hat oder sie nicht früher explizit in der Zeitung lesen konnte. Die ausweichenden Antworten der BaFin-Vertreter beim heutigen Fachgespräch zeigen jedoch, dass die deutsche Bankenaufsicht bis heute nicht weiß, was am Markt läuft", erklärt Richard Pitterle, für DIE LINKE Mitglied im Finanzausschuss, zum heutigen Fachgespräch zu "Libor-Manipulationen und andere Fehlentwicklungen in der Finanzbranche". Pitterle weiter:

"Die BaFin hätte frühzeitig über die LIBOR-Manipulationen informiert sein können und müssen. Dazu hätte ein Anruf bei den Kollegen in Großbritannien genügt. In dem heutigen Fachgespräch wurde noch einmal die enge Zusammenarbeit zwischen Banken, britischer Bankenaufsicht und britischer Regierung bei der Manipulation des Referenzzinssatzes LIBOR unterstrichen. Bereits im Juni 2008 hatte die US-Notenbank die britische Bankenaufsicht und das britische Finanzministerium auf Manipulationen beim LIBOR seit Herbst 2007 hingewiesen und zahlreiche Vorschläge für Änderungen unterbreitet. Die britische Bankenaufsicht und die britische Regierung hatten somit seit 2008 von den Manipulationen Kenntnis, haben aber darauf nicht reagiert.Eines ist in der Anhörung ebenfalls deutlich geworden. Die Deutsche Bank ist so unübersichtlich geworden, dass selbst deren Vorstand die Aufsicht über die einzelnen Abteilungen nicht ausüben kann. Sie müsste in kleinere Einheiten zerlegt werden."

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