Außenamt recherchierte stümperhaft

Der Sonderermittler des Auswärtigen Amt im Verschleppungsfall von Khaled El Masri hat während der 9. Sitzung des BND-Untersuchungsausschusses Fehler in seinen Ermittlungen eingeräumt. Das Außenamt hatte Friedo Sielemann mit Nachforschungen beauftragt, nachdem bekannt geworden war, dass ein Mitarbeiter der Deutschen Telekom in Mazedonien die dortige deutsche Botschaft zum Jahreswechsel 2004 über die Festnahme eines Deutschen informierte, dort aber abgewimmelt worden sei. Der Sonderermittler räumte nun ein, nur einen unvollständigen Mitarbeiterkreis der Behörde befragt zu haben. So sei beispielsweise nur eine statt sechs in Frage kommende Telefonistinnen interviewt worden. Auch andere Angehörige der Auslandsvertretung sind nicht gehört worden.

"Das sind stümperhafte Ermittlungen des Auswärtigen Amtes, die nicht geeignet sind, das Auswärtige Amt zu ent- und den Zeugen Mengel zu belasten", beschrieb Wolfgang Neskovic diese Aufklärungspraxis. Der Obmann der Fraktion DIE LINKE. im BND-Untersuchungsausschuss kritisierte zudem, dass das Außenamt den früheren Telekom-Mitarbeiter Wolf-Dietrich Mengel unglaubwürdig erscheinen lassen will. "Kein Zeuge hatte auch nur ansatzweise Zweifel an der Integrität Mengels. Im Gegenteil: Er wird als vernünftig, zuverlässig, mit guten Informationen versorgt und intelligent beschrieben", sagte Neskovic. Auch Sielemann wie auch der frühere Botschafter in Mazedonien, Werner Burkhart, konnten sich nicht erklären, welches Motiv Mengel gehabt haben sollte, sich den Anruf in der deutschen Botschaft lediglich ausgedacht zu haben.