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Aus der Spirale der Gewalt aussteigen

Pressemitteilung von Wolfgang Gehrcke,

„Fortgesetzte Drohungen mit Militäreinsätzen münden nur allzu leicht in einem Krieg. Die Erklärungen des US-Präsidenten Obama zu Syrien sind nicht deeskalierend, sondern zeigen eine verblüffende Übereinstimmung mit dem Vorgehen, das im Libyen-Krieg endete“, so Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der aktuellen Entwicklung in Syrien. Der US-Präsident unterminiert damit auch die Mission des UN-Sondergesandten Kofi Annan, der explizit vor einem Militäreinsatz in Syrien warnt. Gehrcke weiter:

„DIE USA wollen ‚prüfen, ob Flugverbotszonen in Syrien eingerichtet werden könnten‘, ebenfalls soll geprüft werden, ob ‚humanitäre Korridore‘ mit militärischen Mitteln durchgesetzt werden können. Flugverbotszonen und so genannte humanitäre Korridore erfordern Truppeneinsätze. Der Einsatz von Truppen stoppt nicht das Blutvergießen, sondern wird zu neuer Gewalt führen.

Ein Ausstieg aus der Spirale der Gewalt ist nur über Verhandlungen und einen Waffenstillstand möglich. Darauf sollten die Vereinten Nationen sich konzentrieren und in diesem Sinne von beiden Konfliktseiten Zugeständnisse abfordern.“