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Aufschwung ohne Perspektive

Pressemitteilung von Michael Schlecht,

"Von dem Aufschwung, auf den Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle seinen Konjunktur-Optimismus stützt, spürt die Mehrheit der Menschen kaum etwas. Er ist ein Aufschwung der miesen Jobs ohne langfristige Perspektive", kommentiert Michael Schlecht die Wachstumsprognose der Bundesregierung. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Sowohl die Bundesregierung als auch die großen Wirtschaftsforschungsinstitute setzen auf die Binnenwirtschaft als Motor der Konjunktur, weil die Sparpakete unserer europäischen Nachbarn das Exportwachstum bremsen. Sie sagen aber nicht, woher der Aufschwung der Löhne kommen soll, der für eine nachhaltige Belebung der Binnenwirtschaft zwingend erforderlich ist.

Die Tariflöhne sollen den Instituten zufolge 2011 um 2 Prozent zulegen, die Preise aber um 2,4 Prozent. Das macht nach Adam Riese ein Minus bei den Reallöhnen von 0,4 Prozent. Zudem ist die Tarifbindung mit 53 Prozent der Beschäftigungsverhältnisse eher schwach.

Dieser Aufschwung bleibt ein Aufschwung der miesen Jobs. Die Hälfte der neuen Jobs entsteht im Bereich der Leiharbeit, bei einem Drittel handelt es sich um Teilzeitjobs. Und mit der vollen EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit ab dem 1. Mai konkurrieren die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der mindestlohnfreien Zone Deutschland noch stärker um die billigsten Jobs.

DIE LINKE fordert die Abwicklung der Agenda 2010 und die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von zehn Euro. Auch die öffentlichen Investitionen müssen erhöht werden. Nur so wird aus dem Aufschwung der Profite ein Aufschwung für alle – mit Perspektive."

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