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Aufbau Ost als Nachbau West ist gescheitert

Pressemitteilung von Roland Claus,

„Wegen seiner kleinteiligen Unternehmensstruktur wird der Osten nie die westdeutschen Exportquoten im Bereich Hochtechnologie erreichen können. Der Aufbau Ost als Nachbau West ist schon längst gescheitert. Die Bundesregierung sollte endlich aufhören, immer noch verzweifelt eine Angleichung des Ostens an die anachronistischen westdeutschen Industriestrukturen anzustreben“, so Roland Claus, Ost-Koordinator der Fraktion DIE LINKE, zum Atlas der Industrialisierung, der heute von Iris Gleicke, der Ostbeauftragten der Bundesregierung, vorgestellt worden ist. Claus weiter:

“Stattdessen täte Gleicke gut daran, den ostdeutschen Erfahrungsvorsprung beim sozial-ökologischen Umbau auch im Westen bekannt zu machen. Hier könnte der Atlas mit Themen wie regenerativen Energien die Richtung weisen. Aber konkrete Politik muss die Große Koalition auch wirklich wollen.

Es ist zwar lobenswert, dass Gleicke endlich mal Tacheles über die Ost-Industriepolitik reden will. Im aktuellen Bundeshaushalt spiegeln sich ihre Bemühungen leider nicht wieder, da die Investitionsquote weiter sinkt und der Osten erneut hinten runter fällt.

Wie ihre Amtsvorgänger kündigt Gleicke lediglich eine Debatte über den Zustand der deutschen Einheit an, anstatt endlich zu handeln. Die Menschen warten schon seit 25 Jahren auf gleichwertige Lebensverhältnisse. Aber solange die Deutsche Einheit bei der Kanzlerin nicht Chefsache ist, bleibt Gleicke wohl nur das Debattieren.“

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