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Atomwaffenstaaten müssen bei Abrüstung vorangehen

Pressemitteilung von Wolfgang Gehrcke,

Zur Einigung in den Verhandlungen über eine atomare Abrüstung Nordkoreas erklärt der Sprecher für internationale Beziehungen und Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Auswärtigen Ausschuss, Wolfgang Gehrcke:

Die Einigung mit Nordkorea zeigt, dass auch in schwierigen Fragen eine diplomatische Lösung möglich ist. Nun wird es - auch im Interesse der nordkoreanischen Bevölkerung - darauf ankommen, die vereinbarten Schritte konsequent und zügig umzusetzen.

Das Beispiel Nordkorea hat zudem noch einmal deutlich gemacht, dass die Knüppel-aus-dem-Sack-Politik der USA diplomatische Lösungsmöglichkeiten konterkariert statt sie zu befördern. Das gilt auch und gerade für den Iran. Die US-amerikanische Eskalationsstrategie ist durch nichts zu rechtfertigen und darf von der EU nicht unterstützt werden.

Letztlich wird eine weltweite atomare Abrüstung nur dann erfolgreich sein, wenn die Atomwaffen besitzenden Staaten dabei vorangehen, wie es dem Atomwaffensperrvertrag entspricht. Von einem solchen Herangehen sind aber vor allem die USA weit entfernt.

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