Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, sehr geehrte Damen und Herren,
stellen Sie sich für einen Moment vor, Sie sind 55 Jahre alt und seit 15 Jahren arbeitslos. Sie haben 20 Jahre in der Textilindustrie hart gearbeitet und waren gut qualifiziert. In den 15 Jahren Arbeitslosigkeit hatten Sie mal eine ABM, mal einen 1-Euro-Job und eine Bürgerarbeit. Was Sie in dieser Situation an Rente erwarten dürfen oder auch nicht erwarten dürfen, brauche ich Ihnen nicht zu erzählen. Das sind keine Einzelfälle, das ist wahre Realität in meinem Wahlkreis in Zwickau.
Aber was haben Sie mit 55 Jahren in dieser Situation für eine Perspektive?
Für Qualifizierung zu alt, für Arbeit nicht geeignet und für die Rente zu jung, also bleibt Ihnen nur noch weiter Hartz IV.
Seit Jahren wird gebetsmühlenartig der Begriff des „robusten“ deutschen Arbeitsmarktes wiederholt.
Doch das einzige, was in den letzten Jahren wirklich robust ist, sind die anhaltend schlechten Jobchancen der Menschen mit den größten Problemen am Arbeitsmarkt. Und die Situation für Langzeitarbeitslose, Menschen mit Behinderungen und ältere Arbeitslose wird zunehmend schlechter.
Die Zahl der Langzeitarbeitslosen hat sich auf 1.086.000 erhöht. Auch die Zahl der schwerbehinderten Arbeitslosen stieg weiter auf 186.257. Jedoch den deutlichsten Anstieg haben wir über die Jahre bei den über 55-Jährigen auf 619.126. Hier zeigen sich natürlich auch die ersten Auswirkungen der Erhöhung des Renteneintrittsalters.
Denn selbstverständlich sorgt die Rente erst ab 67 nicht dafür, dass mehr ältere Arbeitslose einen Job bekommen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
diese vergessenen Menschen erwarten Antworten von der Bundesregierung, wie auch sie wieder teilhaben können oder sollen die Jobcenter nur noch Statistikverwahrstationen bleiben.
Fast die Hälfte der arbeitslosen Menschen verfügt mittlerweile über keine abgeschlossene Berufsausbildung. Gleichzeitig wird abertausenden Betroffenen der Zugang zur Weiterbildung verwehrt.
Diese Arbeitsmarktpolitik ist eine Geisterfahrt sondergleichen und muss endlich gestoppt werden. Dazu gehört auch die Einführung eines Rechtsanspruches auf Weiterbildung.
DIE LINKE fordert einen grundlegenden Kurswechsel in der Arbeitsmarktpolitik.
Und dazu gehört ein öffentlich geförderter Beschäftigungssektor, anständig entlohnt und mit Perspektiven für die Betroffenen. Im Wahlprogramm war das noch eine Forderung der SPD, die Sie aufgegeben haben.
Sich nur auf leicht vermittelbare Erwerbslose zu konzentrieren und den Rest seinem Schicksal zu überlassen, ist gleichermaßen unchristlich und unsozial.
Liebe Frau Nahles,
tun Sie mir einen Gefallen: Treten sie nicht in die Fußstapfen von Frau von der Leyen. Lassen sie die Chance, es besser zu machen, nicht verstreichen.
Danke für die Aufmerksamkeit.