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Afghanistan-Studie: Dokument des Scheiterns

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

„Die Sicherheitslage in Afghanistan verschlechtert sich in einem Maß, das auch der beträchtliche Propagandanebel der NATO nicht mehr zu kaschieren vermag“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Presseberichte über eine Studie eines afghanischen Meinungsforschungsinstituts, die das wachsende Unsicherheitsgefühl in der afghanischen Bevölkerung belegt. Schäfer erklärt weiter:

„Wer das Emporschnellen der zivilen Opferzahlen in Afghanistan beobachtet hat, wird nicht überrascht sein, dass nicht einmal die Hälfte der Afghanen Lobendes über die Sicherheitslage zu sagen hat. Die bisherigen Truppenverstärkungen und Mandatsausweitungen haben offensichtlich nicht dazu beigetragen, das Ziel der Stabilisierung, das die NATO sich auf die Fahnen geschrieben hat, zu erreichen - im Gegenteil: Diese Studie ist ein Dokument des Scheiterns der NATO-Strategie.

Trotz allem will die Bundesregierung den Irrweg weiter und schneller beschreiten: Schon übermorgen soll der Bundestag ein neues Bundeswehrmandat mit mehr Soldaten und weiteren Aufgaben beschließen.

Die Fraktion DIE LINKE wird dieses Ansinnen erneut geschlossen ablehnen. Sie fordert die Bundesregierung auf, die Konsequenzen aus ihrem Versagen zu ziehen, ihre verfehlte Afghanistan-Strategie aufzugeben und den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu beenden.“

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