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Afghanistan: Stabil ist nur der Trend zu Truppenaufstockungen

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

„Die Beteuerung des Verteidigungsministers, für die geplanten Truppenaufstockungen in Afghanistan reiche die Personalobergrenze „derzeit“ aus, ist die unheilvolle Ankündigung einer erneuten Ausweitung des deutschen Kriegseinsatzes“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Ankündigung der Bundesregierung, 600 weitere Bundeswehrsoldaten in den Afghanistankrieg zu entsenden. Schäfer erklärt weiter:

„Verteidigungsminister Jung weigert sich, das Afghanistan-Engagement der Bundeswehr „Krieg“ zu nennen und spricht lieber von einem „Stabilisierungseinsatz“. Allerdings: Das einzige, was in diesem Einsatz stabilisiert wird, ist der Trend, in regelmäßigen Abständen nach Mandatsausweitungen und noch mehr Verstärkung zu rufen - in letzter Zeit zunehmend in Form von Kampftruppen. Das sollte Anlass genug sein, sowohl das Konzept als auch die Wortwahl zu überdenken.

Die Fraktion DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, in Afghanistan einen grundlegenden Kurswechsel von der militärischen Eskalation zur zivilen Konfliktbehandlung zu vollziehen - oder sich zumindest deutlich zur weiteren und immer intensiveren Teilnahme am Afghanistankrieg zu bekennen und am Wahltag von den kriegsunwilligen zwei Dritteln der Wählerschaft einen unmissverständlichen Abzugsbefehl ausgestellt zu bekommen.“

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