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Afghanistan: Militärischer Tunnelblick führt in eine Sackgasse

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

Zum Beginn der "Operation Medusa" der Nato-Einheiten in Afghanistan erklärt Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.:

Die Befriedung Afghanistans mit militärischen Mitteln ist gescheitert. Dieser Entwicklung müsste nun die politische Einsicht bei den Nato-Regierungen folgen. Doch weit gefehlt: Statt aus der Niederlage der sowjetischen Armee Mitte der 80er Jahre zu lernen, als mit Hilfe der USA und anderer westlicher und arabischer-islamischer Staaten die Mudjaheddin und islamistische Guerillagruppen die UdSSR zum Rückzug zwangen, folgt ISAF entschlossen dem Weg der militärischen Eskalation.

Die aktuelle Nato-Offensive unter dem Titel "Operation Medusa" ist nicht mehr als ein erster Vorgeschmack auf die schleichende Umwandlung der Internationalen Stabilisierungsmission in einen vollwertigen Kampfeinsatz. Auch die Bundeswehr bereitet sich nun auf die nächste Eskalationsstufe vor. Nachdem die Ausweitung des Einsatzgebiets und der Einsatzaufgaben von der Interventionskoalition im Bundestag durchgewunken wurde, soll nun das entsprechende Waffengerät nachgeliefert werden - peu a peu versteht sich, um die Öffentlichkeit nicht zu verschrecken. Zunächst sind nur ein paar Truppentransporter, ein paar Tornado-Kampfflugzeuge mit Aufklärungskapazitäten im Gespräch. Spätestens wenn diese dann in den Süden abberufen werden, um bei der Menschenjagd zu helfen, wird weiteres Kriegsgerät nachgeliefert werden.

Statt ihren militärischen Tunnelblick zu pflegen, muss die Bundesregierung das gesamte Panorama der afghanischen Realität wahrnehmen und mittels ziviler Instrumente der Konfliktbearbeitung Versöhnung und Wiederaufbau unterstützten.

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