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Afghanistan – höchste Zeit zu gehen

Pressemitteilung von Christine Buchholz,

„Höchste Zeit zu gehen. 2014 muss das Jahr eines konkreten und vollständigen Abzugs aus Afghanistan werden“, kommentiert Christine Buchholz, Friedenspolitikerin der Fraktion DIE LINKE, den erneuten Anschlag auf einen Bundeswehrkonvoi in der afghanischen Hauptstadt Kabul, während eines Besuchs des amtierenden Verteidigungsministers Thomas de Maizière in Nordafghanistan. Buchholz weiter:

„Der Anschlag auf die Bundeswehr fast zeitgleich zum Eintreffen des deutschen Verteidigungsministers zeigt, dass es keine Verbesserung der Sicherheitslage gibt. Die Bundesregierung beschönigt die Lage, um das Scheitern des Einsatzes am Hindukusch zu vertuschen. Der Bundeswehreinsatz hat keines der Ziele erreicht, mit denen er vor zwölf Jahren gerechtfertigt wurde. Im Gegenteil: Er hat viele sinnlose Opfer gefordert.

Nun drängt de Maizière den afghanischen Präsidenten Karzai zur Unterzeichnung eines Truppenabkommens mit den USA. Doch es gibt gute Gründe, nicht zu unterzeichnen. Das Abkommen sieht die Fortsetzung nächtlicher Razzien in Privathäusern und die Straflosigkeit der NATO-Soldaten vor. Dass NATO und Bundesregierung auf solchen Bedingungen beharren, ist Ausdruck ihres arroganten Verhaltens gegenüber der afghanischen Bevölkerung.

Die ISAF-Nachfolgemission ‚Resolute Support‘ läuft auf die Fortschreibung eines Besatzungskrieges im kleineren Format auf unbestimmte Zeit hinaus. Eine Fortsetzung der Besatzung aber schafft keinen Frieden in Afghanistan.“

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