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Afghanistan: Eskalationsspirale kommt in Schwung

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

„Die Eskalation der Gewalt in Afghanistan als vorübergehendes Phänomen und quasi afghanische Art des Wahlkampfes abzutun, ist kaum mehr als hilfloses Pfeifen im Walde“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die zunehmende Verschärfung der Sicherheitslage in Afghanistan. Schäfer erklärt weiter:

„Richtig ist, dass die Zahlen ein desolates Bild zeigen: Die Zahl der Sicherheitsvorfälle hat sich im ersten Quartal 2009 gegenüber dem Vergleichszeitraum 2008 auf 2300 verdoppelt und in der letzten Maiwoche mit 313 einen neuen Wochenrekord erreicht. Die Schnelle Eingreiftruppe der Bundeswehr (Quick Reaction Force, QRF), bei deren Entsendung noch versichert wurde, ihr Einsatz werde ohnehin kaum nötig sein, ist seit Wochen in immer neue Gefechte verwickelt. Zunehmend wird in diesem Zusammenhang auch von getöteten Afghanen berichtet, was die Rolle der Bundeswehr als Kriegspartei endgültig zementiert und Bemühungen um Vermittlung und Wiederaufbau untergräbt.

Falsch dagegen ist, dass dies plötzliche und unvorhersehbare Entwicklungen sind. Vielmehr ist der bisherige Höhepunkt eines anhaltenden Trends erreicht: Eine Verdopplung der Sicherheitsvorfälle war auch schon von 2006 auf 2007 zu verzeichnen. So sehen keine statistischen, jahreszeitlichen oder situationsbedingten Ausrutscher aus, sondern eine Eskalationsspirale, die in Schwung kommt.

Die Fraktion DIE LINKE fordert die Bundesregierung dringend auf, sich dieser Entwicklung entgegenzustellen und die Bundeswehr aus Afghanistan abzuziehen.“

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