Zu den heutigen Beratungen der NATO-Stabschefs in Warschau über den ISAF-Einsatz in Afghanistan erklärt Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.:
Bei den heute beginnenden zweitägigen Beratungen der NATO-Stabschefs wird auch über die desolate Lage in Afghanistan diskutiert. NATO-Oberbefehlshaber James Jones fällt nichts anderes ein, als mehr Soldaten und mehr Kampfgerät in den Süden Afghanistans verlegen zu wollen. Dieses Drehen an der Gewaltspirale ist unverantwortlich und droht sämtliche Hoffnungen auf Frieden und Stabilität für die dortige Bevölkerung auf Jahre hinaus zu begraben.Auch die Bundesregierung muss endlich zu der Einsicht kommen: Die NATO ist mit den Entwicklungen in Afghanistan überfordert. Ihre militärische Eskalationslogik ist gescheitert. Die anstehende Ausweitung der Zuständigkeit von ISAF auch auf den Osten Afghanistans ist höchst fahrlässig.
Ich fordere die Bundesregierung auf, bis Ende des Monats ein Konzept vorzulegen, wie der Abzug des Bundeswehrkontingents aus Afghanistan möglichst rasch umgesetzt werden kann.