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Afghanistan: Abzug statt Aufstockung

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

„Verteidigungsminister zu Guttenberg muss dem vorgeschlagenen Kuhhandel von ISAF-Kommandeur Petraeus eine klare Absage erteilen“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den Vorstoß von ISAF-Kommandeur Petraeus, dass Deutschland im Gegenzug für die Beendigung des Tornado-Einsatzes weitere Ausbildungs- und Kampftruppen stellen soll. Schäfer weiter:

„Der Abzug der Tornado-Flugzeuge aus Afghanistan war längst überfällig. Die Entsendung der Tornado-Flugzeuge nach Afghanistan Anfang 2007 war der Auftakt für die direkte Beteiligung der Bundeswehr an der Vorbereitung und Führung offensiver Militäroperationen in Afghanistan. Das Ansinnen, diesen Abzug durch Aufstockung der deutschen Ausbildungs- und Kampfeinheiten zu kompensieren ist so durchschaubar wie aberwitzig. Die ISAF-Strategie ist gescheitert, die Sicherheitslage wird immer katastrophaler.

Statt mit weiteren deutschen Ausbildern die Afghanisierung des Krieges voranzutreiben, müssen die Bemühungen um einen afghanischen Friedensprozess mit diplomatischen und zivilen Mitteln intensiviert werden. Dafür sind keine Soldatinnen und Soldaten notwendig. Die Rückverlegung der Tornados muss der Auftakt für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan sein.“

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