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Abrüstung findet nicht statt

Pressemitteilung von Jan van Aken,

„Außenminister Westerwelle hat bei der Abrüstung auf der ganzen Linie versagt. Vollmundig hatte er die Abrüstung zu einem zentralen Thema seiner Arbeit gemacht, gelungen ist ihm bislang nichts. Die US-Atomwaffen lagern immer noch in der Pfalz, Deutschland ist immer noch drittgrößter Waffenexporteur der Welt, und Westerwelle hat sogar die Mittel für Abrüstung in seinem Hause um 32 Prozent gekürzt“, kommentiert Jan van Aken den Jahresabrüstungsbericht 2010. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Abrüstung ist mehr, als nur von einer Welt ohne Atomwaffen zu träumen – man muss auch ganz praktisch etwas dafür tun, hier und jetzt und in Deutschland. Da ist Westerwelle aber den NATO-Interessen näher als konkreten Abrüstungszielen.
Abrüstung und der Stopp von Rüstungsexporten sind zwei Seiten einer Medaille. Man kann sich nicht für Abrüstung einsetzen und gleichzeitig Waffen in jeden Winkel der Welt exportieren. Auch im vergangenen Jahr hat die deutsche Rüstungsindustrie wieder Aufträge in Milliardenhöhe eingefahren. Westerwelle und Co. reden von Abrüstung, aber nehmen die Vertreter der Waffenindustrie auf ihre Auslandsreisen mit und befördern Exporte auch noch mit staatlichen Bürgschaften.“

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