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Reden unserer Abgeordneten

Monika Knoche,

Der AWACS-Einsatz dient nicht zivilen Operationen sondern der Unterstützung militärischer Operationen in Afghanistan. Diese Eskalationsstufe mit Hilfe deutscher Soldaten lehnt DIE LINKE ab.

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Monika Knoche,

Die weltgrößte Demokratie steht vor vielen drängenden Problemen, etwa der Patentfrage bei Arzneimitteln oder der ungelösten Atomwaffenfrage. Das deutsche Parlament muss sich in der nächsten Legislatur stärker mit Indien befassen und einen umfassenden Ansatz internationaler Politik, die die Entwicklungs-, Menschenrechts-, Außenwirtschafts- und Außenpolitik zusammenbindet, entwickeln.
Folgende Rede von Monika Knoche, stellvertretende Fraktionsvorsitzende in der Bundestagsfraktion DIE LINKE, ging zu Protokoll.

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Monika Knoche,

Ein verlässliches Rechtsstaatssystem ist Garant für BürgerInnenrechte. Dazu hat sich Russlands Präsident Medwedew bekannt als er den Rechtsnihilismus anprangerte. Deutschland sollte seine Angebote für eine Partnerschaft mit Russland erweitern und damit helfen, rechtsstaatliche Entwicklungen zu befördern. Dazu gehört auch die Unterstützung der OSZE, die die Umsetzung von rechtstaatlichen Prinzipien und die Vollendung von Menschenrechten in Russland begleiten muss.
Folgende Rede von Monika Knoche, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, ging zu Protokoll.

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Monika Knoche,

Am 28.05.2009 wurde nach langer Verzögerung durch die Union endlich der Weg freigemacht, schwerstabhängige Herionsüchtige mit Diamorphin therapieren zu dürfen. Schon 2006 hatte DIE LINKE. einen Bundestagsantrag eingebracht, in dem dies gefordert wurde. Monika Knoche, drogenpolitische Sprecherin sprach in der Debatte vor dem Bundestag:

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Monika Knoche,

Die von der EU geplanten Freihandelsabkommen mit Staaten Lateinamerikas und der Karibik gefährden die wirtschaftliche Entwicklung und die verschärfen die soziale Lage.
Monika Knoche fordert vor dem Plenum des Deutschen Bundestages, statt den Freihandelsabkommen die regionale Integration in Lateinamerika zu unterstützen und die demokratisch gewählten linken Regierungen Lateinamerikas auch politisch zu unterstützen:

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Monika Knoche,

Monika Knoche fordert in ihrer Rede vor dem Plenum im Deutschen Bundestag den Abzug der KFOR-Truppen aus dem Kosovo. Der KFOR-Einsatz verstößt gegen die UNO Resolution 1244, weil er die völkerrechtswidrige Unabhängigkeit des Kosovo absichert.

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Monika Knoche,

Monika Knoche spricht sich in ihrer Rede im Deutschen Bundestag gegen die Nutzung des Bombodroms des Truppenübungsplatzes aus. Sie fordert eine zivile Bestimmung für das Bombodrom, von dem auch die Bewohner der Region durch die Schaffung von Arbeitsplätzen profitieren würden.

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Monika Knoche,

Monika Knoche appelliert an die Bundesregierung, die Achtung der Menschenrechte in den auswärtigen Beziehungen nicht selektiv nur dann einzufordern wenn es den eigenen Interessen dienlich ist. Die Beziehungen zu Ländern, die sich hier positiv hervorgetan haben, wie Ecuador, Bolivien und Venezuela, müssen aufgewertet werden.
Monika Knoche, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, sprach im Deutschen Bundestag.

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Monika Knoche,

Monika Knoche, drogenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, stützt in ihrer Rede zu Protokoll die Forderung der Grünen nach einer Entkriminalisierung des Eigenbedarfs. Allerdings weist sie als ehemals drogenpolitische Sprecherin der Grünen auch darauf hin, dass die Grünen in sieben Jahren Regierungsverantwortung keinerlei Schritte in diese Richtung eingeleitet haben.

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Monika Knoche,

Patientenverfügungen müssen gesetzlich verbindlich geregelt werden, damit jeder Mensch ein würdiges Leben bis zuletzt leben kann. Automatismen dürfen allerdings nicht begünstigt werden. Monika Knoche plädiert in ihrer Rede für einen Kompromissvorschlag beim Thema Patientenverfügungen.
Monika Knoche, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, sprach im Deutschen Bundestag:

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