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Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" braucht Neuanfang

Rede von Lukrezia Jochimsen,

Für die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ muss ein Neuanfang gefunden werden. So wie bisher geht es nicht weiter. Das müsste allen Beteiligten inzwischen klar sein. Die Fraktion DIE LINKE hat bereits in einem Änderungsantrag zum Einzelplan 04 gefordert, die für die Stiftung für 2011 vorgesehenen Mittel von 2,5 Mio. € zu streichen. Das bedeutet praktisch ein Moratorium. Und dieses Moratorium sollte genutzt werden, die Stiftung in einem einvernehmlichen europäischen Rahmen und im Geiste der Versöhnung neu zu positionieren.

Um diese Neupositionierung zu ermöglichen, fordert die Fraktion DIE LINKE:

1. Eine Anhörung im Ausschuss für Kultur und Medien mit internationalen Wissenschaftlern, insbesondere aus den Nachbarländern Polen, Tschechien und der Slowakei. Außerdem sollte die Historikergruppe um Prof. Schulze-Wessel eingeladen werden, die in Zusammenarbeit mit der „Deutsch-Tschechischen und Deutsch-Slowakischen Historikerkommission“ sowie der „Deutsch-Polnischen Schulbuchkommission“ bereits ein Ausstellungskonzept zum Thema „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ vorgestellt hat.
Auch sollte im Rahmen der Anhörung geprüft werden, ob nicht doch ein anderer Standort für die Stiftung gefunden werden kann. Zum Beispiel Görlitz/Zgorzelec oder Wroclaw.

2. Den in der Gesetzesnovelle vom 14. Juni 2010 festgelegten Berufungsmechanismus für den Stiftungsrat im Blockwahlverfahren aufzuheben. Die rein quantitative Vergrößerung des Gremiums sollte durch eine qualitative Besetzung ersetzt werden. Neben Vertretern der christlichen Kirchen sowie des Zentralrates der Juden in Deutschland sollte eine Vertretung der Sinti und Roma sowie der muslimischen Mitbürger gewährleistet sein. Wenn es um Vertreibungen im 20. Jahrhundert geht, können besonders diese beiden Bevölkerungsgruppen Wichtiges für die Stiftungsarbeit beitragen. Außerdem finden auch wir, wie im Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen verlangt, dass alle Fraktionen des Bundestages im Stiftungsrat vertreten sein sollten.

Dem Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen stimmen wir zu.