Skip to main content

Rede von Christine Buchholz am 15.12.2016

Rede von Christine Buchholz,

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Zu den beiden Zwischenbemerkungen eben, die am Rande auch die Zerrissenheit in der grünen Außenpolitik offenbart haben,

(Omid Nouripour [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir machen es uns im Gegensatz zu euch nicht einfach! Wir diskutieren! Wir hören den Leuten zu!)

aber auch zu den Aussagen von Herrn Klingbeil möchte ich ganz deutlich sagen: Das Drama für die Menschen in Afghanistan, insbesondere für die Frauen in Afghanistan, die unter den Taliban gelitten haben, ist, dass die Situation dort 15 Jahre nach Beginn dieses Krieges für die große Mehrheit nicht besser geworden ist – vielleicht für einen Teil, aber nicht für die große Mehrheit.

(Omid Nouripour [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nicht besser als unter den Taliban? Das ist doch absurd!)

Das ist auch das, was der Kollege Ströbele hier so eindeutig gesagt hat und worauf auch Sie keine Antwort hatten, Herr Klingbeil.

(Zuruf von der CDU/CSU: Einfach nur falsch!)

Ich möchte an dieser Stelle ganz deutlich sagen: Vielen Dank, Hans-Christian Ströbele, für deine Arbeit hier im Bundestag, für deine Arbeit draußen und dafür, dass du einen Beitrag geleistet hast, dieser Meinung, die mehrheitlich in der Gesellschaft herrscht, hier eine Stimme zu geben.

(Dagmar Ziegler [SPD]: Was soll das denn hier? – Dr. Rolf Mützenich [SPD]: Ist doch keine politische Kurzintervention! Ist doch demütigend für die Linke! Demütigend!)

Vielen Dank, dass du praktisch und in Solidarität mit den Menschen gearbeitet hast, die in Afghanistan gegen den Krieg und für ihre Rechte kämpfen. Vielen Dank, Hans-Christian Ströbele.

Das ist ein wichtiges Zeichen, das wir senden müssen, weil die Art und Weise, wie die Bundesregierung mit der Situation in Afghanistan umgeht, wie sie die Situation schönredet, um jetzt Flüchtlinge nach Afghanistan abschieben zu können, eine absolute Schande ist. Von daher wünsche ich mir für den nächsten Bundestag mehr Ströbeles hier. Das würde diesem Bundestag sehr gut tun.

(Beifall bei der LINKEN sowie der Abg. Corinna Rüffer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Dr. Rolf Mützenich [SPD]: Herr Ströbele, Sie können das ja zurückweisen!)