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Dem Stiftungs-Personal eine Zukunft eröffnen

Rede von Petra Pau,

Petra Pau (DIE LINKE): Erstens. Wir entscheiden heute über das „Heimkehrerstiftungsaufhebungsgesetz“. Ich merke erneut an: Kein zweiter Berufstand vermag solche Wortungetüme zu schöpfen wie die Gesetzesschreiber im Bundestag. Deshalb für Normalbürger: Es gibt seit 1969 eine Bundesstiftung, die sich um Kriegsheimkehrer kümmert. Sie hat nunmehr ihren Sinn erfüllt. Deshalb kann und soll sie ihre Arbeit Ende 2007 einstellen. Das muss der Bundestag beschließen und zwar per Gesetz. Die Linke stimmt dem zu.

Zweitens. Bleibt die Frage: Was wird mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stiftung? Bisher hat die Bundesregierung stets geantwortet, das könne sie erst entscheiden, wenn die Schließung der Stiftung beschlossen sei. Das wird in wenigen Minuten geschehen. Und deshalb hat die Linke einen weiteren Antrag gestellt. Wir wollen, dass der Bundestag die Bundesregierung auffordert, das Stiftungspersonal im Raum Bonn und Umgebung in Bundesbehörden zu übernehmen. Denn es reicht nicht, dem Stiftungspersonal zu danken. Man muss ihm auch eine Zukunft eröffnen.