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Parlamentarische Initiativen

Lohnentwicklung in Deutschland

Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/13524

Für viele Menschen in Deutschland ist ihre Arbeitskraft das Einzige, was sie auf dem Markt zum Verkauf anbieten können. Von zentraler Bedeutung ist daher die Frage nach dem Preis der Ware Arbeit. Mit dieser Kleinen Anfrage wollen wir feststellen, wie sich dieser entwickelt hat und in in welcher Art und Weise lohnabhängig Beschäftigte dadurch am gesellschaftlichen Leben teilhaben und partizipieren können.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/13614 vor. Antwort als PDF herunterladen

Die Entwicklung des Normalarbeitsverhältnisses in den einzelnen Bundesländern

Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/13484

Atypische Beschäftigungsverhältnisse sind insbesondere in den westdeutschen Flächenländern stark verbreitet und befinden sich auf dem höchsten Stand seit 13 Jahren (vgl. Böckler-Impuls 09/2017). Die Linksfraktion fragt die Bundesregierung nach der Entwicklung des Normalarbeitsverhältnisses, der Beschäftigungsrate, der Zunahme atypischer Beschäftigungsformen und darüber hinaus nach dem Zusammenhang, das Deutschland gleichzeitig den höchsten Zuwachs an Erwerbsarmut verzeichnet.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/13655 vor. Antwort als PDF herunterladen

Reformbedarf bei der Anerkennung von Berufskrankheiten

Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/13374

Es besteht eine Diskrepanz zwischen der Zahl angezeigter Verdachtsfälle und der Anerkennung von Berufskrankheiten. Ein Grund dafür ist, dass die gesetzlichen Vorgaben sehr eng und ggf. zu eng sind. Hinzu kommt, dass die Berufsgenossenschaften sowohl für die Feststellung einer Berufskrankheit als auch für die Gewährung von Renten und Entschädigungen zuständig sind. Dadurch besteht möglicherweise ein Eigeninteresse, möglichst wenige Krankheiten anzuerkennen oder Verfahren in die Länge zu ziehen.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/13543 vor. Antwort als PDF herunterladen

Beschäftigungsbedingungen im Hotel- und Gaststättengewerbe

Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/13182

Nach Angaben des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes ist die wirtschaftliche Lage im Hotel- und Gastronomiebranche derzeit gut. Beschäftigte beklagen hingegen Nidriglöhne, schlechte Arbeitsbedingungen, entgrenzte Arbeitszeiten, hohe Arbeitsverdichtung und Stress. Die Fraktion DIE LINKE fragt daher zur Urlaubssaison nach Beschäftigungsarten, Leiharbeit, Befristungen, Tarifdichte, Lohngefüge, Arbeitszeiten und Überstunden in dieser Branche.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/13488 vor. Antwort als PDF herunterladen

Bestandsaufnahme des deutschen Tarifvertragssystems

Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/13181

Seit Mitte der 1990er Jahre erodiert das deutsche Tarifvertragssystem. Schmutzkonkurrenzen und sozial unfaire Wettbewerbsvorteile auf Kosten der Beschäftigten nehmen zu. Der Mensch hat jedoch seine Würde und Arbeit ihren Preis. Die Bundesregierung tut zu wenig und setzt auf die falschen Mittel. DIE LINKE möchte mit der Anfrage das aktuelle Tarifvertragssystem in Deutschland beleuchten und sich einen Überblick über die Situation in anderen Ländern verschaffen.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/13398 vor. Antwort als PDF herunterladen

Aktuelle Entwicklungen in der Leiharbeit in Deutschland und in Europa

Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/13147

Leiharbeit ist eine Form prekärer Beschäftigung. Sie ist unsicher, niedrig entlohnt und hat eine disziplinierende Wirkung. Die "Reform" der Großen Koalition hat die Situation sogar noch verschlechtert. Die Fraktion DIE LINKE fragt daher nach den aktuellen Entwicklungen in der Leiharbeit: wie viele Leiharbeitskräfte gibt es, wie sind die Löhne und wie stellt sich die Situation in anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union dar?

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/13245 vor. Antwort als PDF herunterladen

Minijobs in Deutschland

Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/13112

Mit den Hartz-Gesetzen wurden Minijobs als beschäftigungspolitisches Instrument für Langzeiterwerbslose und für Frauen zur Integration in reguläre Beschäftigung angesehen. Der DGB kritisiert hingegen, dass Minijobs insbesondere Frauen in prekäre Beschäftigung und in eine mangelnde soziale Absicherung drängen. Die Fraktion DIE LINKE. fragt die Bundesregierung nach Anzahl und Entwicklung der Minijobs im Haupt- und Nebenjob und nach Qualifizierung, Geschlecht und Alter der Minijobbenden, auch ab 65 Jahren.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/13232 vor. Antwort als PDF herunterladen

Befristungen und Arbeitslosigkeit von Lehrkräften

Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/12912

Es ist hinlänglich bekannt, dass insbesondere Lehrkräfte von Befristungen betroffen sind. Viele Lehrkräfte werden über die Sommermonate in Arbeitslosigkeit entlassen. Es gibt Hinweise der Gewerkschaft "Erziehung und Wissenschaft", dass die Zahl der Betroffenen stetig steigt.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/13086 vor. Antwort als PDF herunterladen

Unternehmensvertreter auf Delegationsreisen

Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/13051

Als Werkzeug der Bundesregierung für die Außenwirtschaftsförderung gelten auch Delegationsreisen mit Beteiligung von Wirtschaftsvertreterinnen und -vertretern. Wir wollen wissen, welche Unternehmensvertreter davon Gebrauch machen, wie die Auswahl getroffen wird und welche Kosten damit verbunden sind.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/13509 vor. Antwort als PDF herunterladen

Nationale und internationale Unternehmensverflechtungen

Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/12658

Die vorliegenden Daten zur Unternehmensverflechtung sind nicht aussagekräftig genug, um etwa den Konzentrationsgrad in der deutschen wie europäischen Wirtschaft einschätzen und bewerten zu können. Die bisherigen Antworten der Bundesregierung zum Sachverhalt (siehe 18/8020) sind zum Teil logisch/sachlich falsch, unzureichend bzw. ebenso wenig belastbar und werden konkret hinterfragt.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/12883 vor. Antwort als PDF herunterladen