Skip to main content

Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand erstes Quartal 2017)

Parlamentarische Initiativen von Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Frank Tempel, Alexander Ulrich, Andrej Hunko, Annette Groth, Christine Buchholz, Halina Wawzyniak, Heike Hänsel, Inge Höger, Jan van Aken, Jan Korte, Katrin Werner, Jörn Wunderlich, Katrin Kunert, Martina Renner, Niema Movassat, Sevim Dagdelen, Petra Pau,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/12538

Quartals-Standardanfrage: Sogenannte Amtshilfemaßnahmen und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr werden von der Bundesregierung immer häufiger als Mittel verwendet, die Bevölkerung an Inlandseinsätze des Militärs zu gewöhnen. Die Informationspolitik der Regierung ist mehr als unbefriedigend, so dass wir quartalsmäßig die durchgeführten und bevorstehenden Einsätze abfragen.

Herunterladen als PDF
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/12735 vor. Antwort als PDF herunterladen