Mit der Anfrage werden Einzelheiten der bisherigen drei Sammelabschiebungen nach Afghanistan und die Asylpraxis des BAMF in Bezug auf afghanische Flüchtlinge thematisiert. Die gegenwärtige Praxis steht u.a. im Widerspruch zu Empfehlungen des UNHCR vom Dezember 2016. Aktuelle Zahlen zu Abschiebungen und Asylverfahren finden im aktuellen politischen Kontext derzeit eine große Aufmerksamkeit.
Sammelabschiebungen nach Afghanistan und rechtsstaatliche Defizite im Abschiebungsvollzug
Parlamentarische Initiativen
von
Ulla Jelpke,
Sevim Dagdelen,
Andrej Hunko,
Birgit Wöllert,
Inge Höger,
Jan Korte,
Katrin Kunert,
Kathrin Vogler,
Kersten Steinke,
Niema Movassat,
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/11570
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/11997 vor.