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Geplante Bewaffnung der in Israel stationierten deutschen Kampfdrohnen

Parlamentarische Initiativen von Andrej Hunko, Alexander S. Neu, Annette Groth, Christine Buchholz, Heike Hänsel, Inge Höger, Kathrin Vogler, Kersten Steinke, Niema Movassat, Ulla Jelpke,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/12738

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichtes Düsseldorf darf das Verteidigungsministerium bewaffnungsfähige Drohnen des israelischen Herstellers Israel Aerospace Industries beschaffen. Hauptauftragnehmer ist der Airbus-Konzern. Für die konkrete Bewaffnung hat die Bundesregierung jedoch eine Regierungsvereinbarung mit Israel geschlossen. Entsprechende Schritte unter Beteiligung von Herstellern könnten nun beginnen. Soweit bekannt würden unter anderem israelische Luft-Boden-Raketen genutzt.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/13086 vor. Antwort als PDF herunterladen