Zur Entwicklung oder Verbesserung von Infrastrukturen zur Satellitenkommunikation hat die EU-Kommission eine Expertengruppe eingerichtet. Als Einsatzgebiete neu entwickelter GOVSATCOM-Kapazitäten gelten Krisenmanagement, Polizei, Grenz- und Küstenüberwachung, Schutz kritischer Infrastrukturen sowie „hybride Bedrohungen“. Die Strategie soll an vorhandenen EU-Strukturen ansetzen. Mittlerweile hat auch die NATO angekündigt, in Satellitenkommunikation investieren zu wollen.
Europäische Satellitenkommunikation für militärische, geheimdienstliche und polizeiliche Zwecke
Parlamentarische Initiativen
von
Alexander Ulrich,
Andrej Hunko,
Annette Groth,
Christine Buchholz,
Inge Höger,
Kathrin Vogler,
Niema Movassat,
Ulla Jelpke,
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/11934
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/12311 vor.