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Einschätzung zur Menschenrechtslage in Eritrea

Parlamentarische Initiativen von Niema Movassat, Annette Groth, Heike Hänsel, Inge Höger, Katrin Kunert, Kathrin Vogler,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/11715

Nachdem der letzte UN-Menschenrechtsbericht Eritrea erneut scharf verurteilte, wurde Anfang des Jahres ein diplomatischer Bericht an die EU, der u.a. vom deutschen Botschafter in Erirtrea verfasst worden war, an die Medien gespielt, der wiederum den UN-Bericht scharf kritisierte. Es spricht viel dafür, dass Deutschland und die EU eine Annäherung an Eritrea wünschen, um bei Migrationsfragen enger kooperieren zu können. Die Kleine Anfrage fragt, auf welchen Fakten die Relativierungsversuche der EU basieren.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/12111 vor. Antwort als PDF herunterladen