Die Sanktionspolitik gegenüber Russland ist in wirtschaftlichen und politischen Fachkreisen umstritten. Sie wirken sich wirtschaftlich eindeutig negativ aus und zeigen nicht die erhofften Verhaltensänderungen der russischen Politik. DIE LINKE thematisiert in dieser Kleinen Anfrage die bisherige Bilanz der EU-Sanktionen sowie die Notwendigkeiten und Möglichkeiten ihrer Aufhebung.
Die EU-Sanktionen gegenüber Russland und die Möglichkeiten ihrer schrittweisen Aufhebung
Parlamentarische Initiativen
von
Andrej Hunko,
Katrin Kunert,
Christine Buchholz,
Annette Groth,
Heike Hänsel,
Inge Höger,
Niema Movassat,
Alexander S. Neu,
Alexander Ulrich,
Kathrin Vogler,
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/11383
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/11765 vor.