hier: Einzelplan 12 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Der Stadtumbauprozess in den neuen Bundesländern hat aufgrund fortgesetzten demografischen Wandels und enormem Anpassungsdruck auf Wohnungsbestand und kommunale Infrastruktur weiterhin eine derartige Bedeutung, die keine Kürzung der Fördermittel rechtfertigt.
Änderungsantrag zum Haushaltsplan - (Stadtumbau Ost)
Parlamentarische Initiativen
von
Dietmar Bartsch,
Heidrun Bluhm-Förster,
Eva Bulling-Schröter,
Roland Claus,
Lutz Heilmann,
Hans-Kurt Hill,
Katrin Kunert,
Michael Leutert,
Gesine Lötzsch,
Dorothée Menzner,
Ilja Seifert,
Kirsten Tackmann,
Änderungsantrag -
Drucksache Nr. 16/7296