Um die Identität und die Herkunft von Asylsuchenden zu bestimmen bzw. zu überprüfen, greift das BAMF zunehmend auf technische Mittel zurück. Medienrecherchen deuten darauf hin, dass es beim Einsatz der IT-Assistenzsysteme immer wieder zu gravierenden Fehlern kommt, was schlimmstenfalls dazu führt, dass Asylanträge fälschlich abgelehnt werden. Ziel der Anfrage ist es, umfassende Informationen über die Anwendung der IT-Assistenzsysteme im BAMF zu erfragen.
Einsatz von IT-Assistenzsystemen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Parlamentarische Initiativen
von
Ulla Jelpke,
André Hahn,
Amira Mohamed Ali,
Friedrich Straetmanns,
Gökay Akbulut,
Kersten Steinke,
Kirsten Tackmann,
Petra Pau,
Petra Sitte,
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 19/5697
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/6647 vor.