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Rede von Sabine Leidig am 18.01.2017

Rede von Sabine Leidig,

Auch ich möchte die Gelegenheit nutzen, Herrn Dobrindt als Verkehrsminister zu befragen, und zwar zu einer Entwicklung, die sich kurz vor Weihnachten ziemlich zugespitzt hat und die hier überhaupt noch nicht problematisiert, geschweige denn einer Lösung zugeführt worden ist.

Es geht um die Tatsache, dass Bahnchef Grube angekündigt und dazu auch ein Konzept entwickelt hat, im Bereich des Schienengüterverkehrs drastische Einschnitte vorzunehmen. Er will nicht nur 2 000 Stellen abbauen, sondern auch 173 Güterverladestationen schließen und so auch die Infrastruktur einschränken. Darüber hinaus sind massive Einsparungen im Bereich Wartung vorgesehen. Er will damit einen Gewinn von 700 Millionen Euro pro Jahr erwirtschaften.

Wir haben heute Morgen beim Parlamentarischen Frühstück der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft auch von der verkehrspolitischen Sprecherin der SPD gehört, dass die Bundesregierung die Bahn unterstützt, indem sie zusätzlich 2,4 Milliarden Euro für den Konzern bereitstellt.

Ich frage Sie nun: Wie reagieren Sie darauf, dass ein für die notwendige Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene zentraler Bereich in dieser Weise geschwächt werden soll? Und halten Sie es für denkbar, dass die Milliarden, die Herr Grube auf diese Weise aus dem Konzern herausholen will, gebraucht werden, um die Löcher zu stopfen, die bei Stuttgart 21 offensichtlich geworden sind?

 

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