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Rede von Heike Hänsel am 17.05.2017

Rede von Heike Hänsel,

Danke schön. – Herr Minister, wir haben ja den skandalösen Zustand, dass Bundestagsabgeordnete nicht ihren Auftrag wahrnehmen können, die Parlamentsarmee zu kontrollieren und sich Mandate anzuschauen. Die türkische Regierung verweigert Abgeordneten den Besuch von Bundeswehrsoldaten in Incirlik. Was wurde im Kabinett dazu besprochen? Wird dieser wirklich unhaltbare Zustand, dass die Kontrolle durch das Parlament hier nicht wahrgenommen werden kann, sofort aufgelöst und nicht etwa erst dann, wenn eine alternative Luftwaffenbasis gefunden ist?

 

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