»Hier spricht die Opposition«

Newsletter der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Ausgabe 245, 12. Juli 2017

 
 
Dietmar Bartsch am 9. Juli 2017 im ARD-Sommerinterview © Soeren Stache/dpa
»Ich kämpfe für eine starke LINKE« – Dietmar Bartsch im ARD-Sommerinterview

Im ARD-Sommerinterview sprach Dietmar Bartsch über innere Sicherheit, den Kampf für globale Gerechtigkeit, Perspektiven für einen Politikwechsel in Deutschland und die politischen Schwerpunkte, mit denen DIE LINKE das Land sozialer und gerechter machen will.

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Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch und Jan Korte bei der Veranstaltung »Links - wo das Herz schlägt« am 30. Juni 2017 im Berliner Gasometer | © Rico Prauss

Links – wo das Herz schlägt

Am 30. Juni hatte die Fraktion zum Rück- und Ausblick in den Berliner Gasometer geladen. Mit dabei waren neben den Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch auch Katja Kipping, Gregor Gysi, Oskar Lafontaine, Klaus Lederer, Bodo Ramelow, Kalle Gerik, Stefanie Kaps und mit musikalischen Beiträgen Nina Hagen und Wenzel und Band. Die einzelnen Beiträge gibt es auf unserem YouTube-Kanal in einer Playlist zum Nachsehen.

YouTube
 
Mitglieder der Linksfraktion tragen bei der Demonstration am 8. Juli 2017 in Hamburg ein Transparent mit der Aufschrift »Gegen den Gipfel der Ungerechtigkeit. Für Solidarität, Gerechtigkeit und Frieden«

G20 – 100.000 demonstrieren friedlich

Am Sonnabend demonstrierten rund 100.000 Menschen friedlich in Hamburg für weltweite Solidarität statt G20. Auch DIE LINKE war mit dabei, zahlreiche Abgeordnete der Fraktion begleiteten die Demonstration als parlamentarische Beobachter, am Gänsemarkt hing weithin sichtbar ein Großplakat der Fraktion mit Kritik am Gipfel der Mächtigen. Wir haben unsere Eindrücke von Kundgebung und Demonstration in einer Fotostrecke zusammengestellt.

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»Für soziale Gerechtigkeit und Frieden«

 

In der heute erschienenen neuen clara, dem Magazin der Fraktion, ist das Topthema soziale Gerechtigkeit und Frieden. Dazu gibt es Interviews mit den Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, der Band Irie Révoltés und dem Globalisierungskritiker Jean Ziegler. Weitere Themen: Schulessen, Bildungspolitik, Traditionen in der Bundeswehr, das Steuerkonzept der Fraktion DIE LINKE und vieles mehr.clara kann man hier kostenfrei abonnieren.

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Klaus Ernst © Maurizio Gambarini/dpa
Tarifeinheitsgesetz: Streikrecht muss erhalten bleiben

Klaus Ernst bedauert, dass das Bundesverfassungsgericht das Gesetz zur Tarifeinheit nicht komplett gekippt hat. Immerhin aber sei das Streikrecht zumindest in Teilen geschützt worden und nun der Bundestag gefordert, das Gesetz zu überarbeiten. DIE LINKE, sagt Klaus Ernst, werde sich weiter dafür einsetzen, das Streikrecht für alle zu verteidigen.

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Dietmar Bartsch
»Die Union ist weder christlich noch sozial«

In seiner Kolumne in The European schreibt Dietmar Bartsch über das Wahlprogramm der Union, die "drauf und dran" sei, "das Erbe Kohls zu verspielen". Ihre Politik sei weder christlich noch sozial, Merkels Kurs heiße "Weiter so". Das allerdings werde es mit der LINKEN nicht geben.

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Dauer der Erwerbslosigkeit im Hartz-IV-System deutlich angestiegen

Menschen im Hartz IV-Bezug bleiben immer länger erwerbslos. Das belegen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit, die Sabine Zimmermann ausgewertet hat. Sie wirft der Bundesregierung erneut arbeitsmarktpolitischen Stillstand vor. Es müsse mehr in eine bessere Förderung und Vermittlung investiert werden, ein guter öffentlicher Beschäftigungssektor geschaffen werden. Menschen dürfen nicht der Perspektivlosigkeit preisgegeben und gleichzeitig mit Sanktionen belegt werden.

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Bushaltestelle an einer Landstraße © iStockphoto.com/lowkick
Entwicklung des ländlichen Raumes

In einem Positionspapier nimmt die Fraktion die Entwicklungschancen und Perspektiven der Gemeinden, Städte und Kreise des Ländlichen Raumes in den Fokus und stellt Potenziale und Herausforderungen vor, denen zu begegnen DIE LINKE Konzepte entwickelt.

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Bleiben Sie dran!

Reden, Statements, Aktionen und Konferenzen: In unserer Mediathek finden Sie Videos und sind immer auf dem Laufenden. 

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Veranstaltungen und Termine

Die Fraktion und unsere Abgeordneten sind vor Ort. Einen Überblick über aktuelle Termine und Veranstaltungen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag finden Sie auf der folgenden Seite.

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Herausgeberin und inhaltlich verantwortlich:
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Telefon: (030) 22751170, Fax: (030) 22756128

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V.i.S.d.P: Heike Hänsel, Jan Korte

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