»Hier spricht die Opposition«

Newsletter der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Ausgabe 215, 9. November 2016

 
Dietmar Bartsch
Dem Trump-Effekt eine klare linke Alternative entgegensetzen

Dietmar Bartsch zeigt sich alarmiert angesichts des Wahlerfolgs Donald Trumps bei der US-Wahl. Auch in Deutschland und Europa gebe es – wenn auch nicht ganz vergleichbar – ähnliche Phänomene. Auch DIE LINKE müsse deshalb genau hinschauen, weshalb in dieser Größenordnung auch Menschen mit geringen Einkommen Trump gewählt haben, und "in einem klaren sozial-konsequenten Wahlkampf" sichtbar machen, "dass es Alternativen zu der Politik der Großen Koalition gibt".

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Solidarität mit der HDP in der Türkei: Aktion der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag am 8. November 2016

Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für die sofortige Freilassung der in der Türkei inhaftierten Abgeordneten, Journalistinnen und Journalisten und weiterer Oppositioneller ein. Dietmar Bartsch fordert, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auszusetzen und den Flüchtlingsdeal aufzukündigen. YouTube

Matthias W. Birkwald

"Statt tatenlos zuzuschauen, wie Jahr für Jahr der zu vererbende Reichtum wächst und die Altersarmut zunimmt, muss die große Koalition endlich umverteilen", sagt Matthias W. Birkwald angesichts des Gezerres und letztlich der Ergebnislosigkeit im Streit der Koalition um ein tragfähiges Rentenkonzept. Weiterlesen

Katrin Werner spricht vor der Anhörung auf einer Protestaktion des Deutschen Blinden und Sehbehindertenverbands (DBSV)
Massive Kritik am Bundesteilhabegesetz

Expertinnen und Experten ließen in der Anhörung zum Bundesteilhabegesetz der Bundesregierung kaum gute Haare an dem Vorhaben. Es müsse dringend überarbeitet werden. Katrin Werner unterstützte den Protest von Betroffenen.

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Blick auf die Regierungsbank im Plenarsaal des Bundestages während einer Rede von Dietmar Bartsch © DBT/Achim Melde
Forschung mit nicht einwilligungsfähigen Menschen?

Der Bundestag debattierte heute fraktionsübergreifende Vorschläge zur Veränderung des Arzneimittelgesetzes, die regeln sollen, ob und unter welchen Bedingungen Arzneimittelforschung an nicht einwilligungsfähigen Personen, etwa Demenzkranken, stattfinden darf. Wir stellen die verschiedenen Vorschläge vor.

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DIE LINKE im Plenum

In der laufenden Sitzungswoche hat die Fraktion eine Aktuelle Stunde zur Lage in der Türkei beantragt, die nun als Vereinbarte Debatte am Donnerstag stattfinden wird. Weitere Initiativen der Fraktion DIE LINKE sind in dieser Woche zu den Themen Filmförderung, Familiennachzug, Kartellrecht, Auslandseinsätzen der Bundeswehr, Europäische Sozialcharta, Ehe für Alle, Rekrutierung Minderjähriger, Gesundheitspolitik und den Schlussfolgerungen aus dem NSU-Mord-Desaster im Plenum. In unserer Mediathek können Sie diese und alle anderen Reden noch einmal hören und sehen. 

Sitzungswoche im Überblick
Veranstaltungen und Termine

Die Fraktion und unsere Abgeordneten sind vor Ort. Einen Überblick über aktuelle Termine und Veranstaltungen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag finden Sie auf der folgenden Seite.

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Herausgeberin und inhaltlich verantwortlich:
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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V.i.S.d.P: Heike Hänsel, Jan Korte

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