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Wie kann ein modernes Grundgesetz aussehen, das Grundrechte nicht an Staatsbürgerschaft knüpft?

Diskussion, 22. März 2021, 17:00 - 19:00, Online

Fachgespräch Grundrechte 2.0.

Das Grundgesetz macht bei einigen Grundrechten eine Unterscheidung zwischen Menschen mit und Menschen ohne deutscher Staatsangehörigkeit. Grundrechte, wie die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, die Freizügigkeit und die Berufsfreiheit werden dem Wortlaut nach nur Deutschen zugesprochen. Über 10 Mio. Menschen mit Migrationsgeschichte und Geflüchtete, die dauerhaft in Deutschland leben, aber die deutsche Staatsbürgerschaft nicht besitzen, unterfallen nicht diesem speziellen Grundrechtsschutz. Die Unterscheidung von sog. "Deutschenrechten" und Menschenrechten schafft eine problematische Hierarchisierung von Grundrechtsträger*innen.

Über die zivilgesellschaftlichen Forderungen, die Verfassung an die Lebensrealität unserer Gesellschaft anzupassen und die rechtlichen Möglichkeiten das Grundgesetz dahingehend zu modernisieren, sowie konkrete parlamentarische Initiativen (Bundestagsdrucksache 19/5860) möchten wir mit euch/Ihnen und unseren Gästen sprechen:

  • Gökay Akbulut, MdB DIE LINKE.
  • Canan Bayram, MdB Bündnis 90/Die Grünen
  • Prof. Dr. Angelika Siehr, LL.M., Universität Bielefeld Bafta Sarbo, ISD-Bund e.V.
  • Prof. Dr. Tarik Tabbara, LL.M., HWR Berlin

Wir freuen uns sehr über Ihre Teilnahme. Bitte verwenden Sie folgenden Link zum Fachgespräch.

Sie können sich auch über ein Telefon einwählen.

Vereinigte Staaten: +1 (669) 224-3412 
Zugangscode: 966-003-085

Über eine Anmeldung würden wir uns sehr freuen. Senden Sie uns bitte eine kurze Mail an goekay.akbulut@bundestag.de.

 

Anwesende MdB:

Gökay Akbulut

Ort und Zeit

Online unter https://global.gotomeeting.com/join/966003085 22. März 2021, 17:00 - 19:00