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Hinter den Kulissen des Bundestages

Diskussion, 17. April 2021, online

Neue Gesetze und Beschlüsse des Bundestages werden in den Ausschüssen des Bundestages beraten und vorbereitet. Die Arbeit der Ausschüsse ist für die Bürgerinnen und Bürger nicht transparent, denn sie tagen nicht-öffentlich. Die Fraktion DIE LINKE hat direkt zu Beginn der Wahlperiode im Oktober 2017 beantragt, dass die Ausschüsse öffentlich tagen sollen (Bundestagsdrucksache 19/10). Dieser Antrag wurde mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen und der FDP abgelehnt.

Allzu vieles bleibt daher verborgen vor den Augen der Öffentlichkeit. Wir wollen einen Blick hinter die Kulissen des Bundestages auf die Ausschussarbeit werfen. Gesine Lötzsch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, bringt im Gespräch mit wechselnden Abgeordneten Licht ins Dunkel des Parlamentsbetriebs.

Am Samstagvormittag nach einer Sitzungswoche des Bundestags geht die aktuelle Folge online.

In der aktuellen Folge der Reihe „Hinter den Kulissen des Bundestages“ redet Gesine Lötzsch mit Victor Perli über seine Arbeit im Haushaltsausschuss. Als umtriebiger Kontrolleur der Regierung deckt Victor Perli die Kostenexplosion bei unsinnigen Autobahnprojekten auf, stellte Strafanzeige gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer und berichtet über ein geheim tagendes Gremium des Bundestages. Er hat zudem das Portal www.mindestlohnbetrug.de initiiert, auf dem Mindestlohnverstöße gemeldet werden können.

Ihr nächster Gast ist Kerstin Kassner, Stadtpräsidentin von Bergen auf Rügen und Mitglied in gleich drei Ausschüssen des Bundestags: Tourismusausschuss, Petitionsausschuss und Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen.

Alle Folgen der Reihe Hinter den Kulissen des Bundestages

 

Anwesende MdB:

Gesine Lötzsch, Victor Perli

Ort und Zeit

online auf youtube und auf www.linksfraktion.de/mediathek 17. April 2021