Zum Hauptinhalt springen

Rohstoffverbrauch reduzieren statt Ausbeutung voran treiben

Rede von Ulla Lötzer,

Die Debatte um Seltene Erden nimmt teilweise absurde Züge an. Da wird der Feind wieder einmal schnell ausgemacht: das böse China dreht der westlichen Industrie den Rohstoffhahn zu. Ganz so einfach ist die Situation allerdings nicht. Richtig ist, dass China derzeit etwa 90% der Seltenen Erden fördert. Falsch ist, dass China 90% der Rohstoff-Vorkommen besitzt. Höchstens ein Drittel sollen es sein. Nur, die anderen potentiellen Förderländer wie USA , Kanada oder Australien haben ihre Förderung eingestellt bzw. nicht weiter ausgebaut, weil ihnen das Geschäft nicht lukrativ genug war. Und die deutsche Industrie hat gerne die billigen Rohstoffe aus China importiert und sich einen Deut darum geschert, unter welch katastrophalen menschlichen und Umweltbedingungen diese gefördert wurden. Jetzt, da China die Rohstoffe für die eigene Industrie behalten will, ist das Wehklagen groß.


Drehen wir doch den Spieß um und fragen die deutsche Industrie, was sie denn gegen die drohende Verknappung getan hat. Die Antwort ist einfach: Nichts. Seit Jahren gäbe es die Möglichkeit, dass die deutsche Industrie ein Recycling-System für Seltene Erden und andere wichtige Rohstoffe wie Coltan aufbaut. Aber die kurzfristige Rendite lockt und blockiert das Denken über den Tag hinaus. Sicherlich ist es teurer, ein Recycling-System aufzubauen als billige Rohstoffe zu importieren. Und dann ist das Geschrei da, wenn der Engpass kommt. Hier kann der Wirtschaftsminister wieder einmal sehen, wie unfähig die von ihm so hochgelobte freie Marktwirtschaft letztlich doch ist.


Angesichts dessen, dass einige wenige Industrieländer in wenigen Jahrzehnten die begrenzten Ressourcen der Welt verbrauchen, muss ein grundsätzlich anderer Ansatz gefunden werden als Handelsliberalisierung und Abbau von Exporthemmnissen für Rohstoffe zu fordern wie Bundesregierung und SPD dies tun. Den zügellosen Ressourcenverbrauch einfach fortzusetzen heißt nichts anderes, als das Problem einfach ein paar Jahrzehnte in die Zukunft zu verlegen. Verlierer sind auf jeden Fall die Menschen in den Entwicklungs- und Schwellenländern.


Steigerung der Ressourceneffizienz und Materialrecycling sind die beiden wichtigsten Aufgaben, die anstehen. Bei Beidem gibt es ein eklatantes Marktversagen. Da die Gesellschaft aber nicht warten kann, ob und wann eine Verteuerung der Ressourcenimporte vielleicht doch nochmal den notwendigen Impuls für die Industrie geben wird, muss der Staat steuernd eingreifen. Anforderungen an Ressourceneffizienz bei der öffentlichen Beschaffung, Aufbau eines Recycling-Systems, Besteuerung des Rohstoffverbrauchs wie die EU-Kommission dies vorschlägt, sind wichtige Maßnahmen, die jetzt ergriffen werden können.


Letztlich besteht die Aufgabe darin, Strategien für eine Ressourcensuffizienz zu entwickeln, also der Reduzierung von Ressourcenverbrauch. Wir haben in der Enquete-Kommission unsere Debatte über das Wirtschaftswachstum, über die Abkopplung vom Rohstoffverbrauch und die Definition von Lebensqualität aufgenommen. ich hoffe, dass wir zu guten Ergebnissen kommen, die dann auch in eine Rohstoffpolitik der Bundesregierung einfließen werden.