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Pia Zimmermann: Mehr für Pflegekräfte - sofort!

Rede von Pia Zimmermann,

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Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn eine oder einer von uns hier redet, bekommen wir Beifall von der eigenen Fraktion, und manchmal klatschen auch andere. Das ist nett und manchmal auch Anerkennung. Aber das ersetzt natürlich nicht unsere Diäten. Warum also sollte bloßer Applaus der angemessene Lohn für eine gute, qualifizierte Fachkraft sein? Und woher kommt eigentlich die Vorstellung, mit einer einmaligen Coronaprämie jahrzehntelange miese Bezahlung, furchtbare Arbeitsbedingungen und eine schlechte Personalausstattung wettzumachen?

(Beifall bei der LINKEN sowie der Abg. Dr. Kirsten Kappert-Gonther [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Woher kommt die Idee, es sei angemessen, Pflegekräfte im Krankenhaus noch länger schuften zu lassen? Sind uns die Pflegekräfte, die alles dafür tun, diese Krise zu meistern, wirklich so wenig wert? Liebe Kolleginnen und Kollegen, ehrlich gesagt, ich finde das richtig krass. Und die Debatte um wirkliche Wertschätzung ist noch lange nicht zu Ende, wie einige nach der Entscheidung über eine Prämie in der Altenpflege suggerieren, nein, sie hat gerade erst begonnen.

(Beifall bei der LINKEN)

Meine Damen und Herren, 17 000 Pflegekräfte in der Altenpflege erhalten Grundsicherung, jede zehnte von ihnen muss das Gehalt aufstocken, trotz Vollzeit. Diese Pflegekräfte schuften sich krank. Trotzdem reicht es nicht, um der Armut zu entkommen. Und selbst bei der Coronaprämie sollen sie leer ausgehen; die wird nämlich auf die Grundsicherung angerechnet. Das ist unfassbar, meine Damen und Herren!

(Beifall bei der LINKEN)

Wenn das die Wertschätzung ist, von der die Bundesregierung spricht, wird sich am Pflegenotstand gar nichts ändern.

(Zuruf von der LINKEN: Genau!)

Hinzu kommt: Die Einmalprämie ist nicht einmal wasserdicht refinanziert, und andere Gesundheitsberufe bleiben ausgeschlossen. Die Bundesregierung wollte sich mit dem Versprechen schmücken, dass Geld kommt. Aber wie es finanziert wird, das sagt man am Ende wirklich nicht richtig. Das ist meiner Meinung nach würdelos und peinlich.

(Beifall bei der LINKEN sowie der Abg. Dr. Kirsten Kappert-Gonther [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Pflegekräfte brauchen einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag mit deutlich höheren Löhnen. Meine Damen und Herren, es kann doch wirklich nicht sein, dass private Heimbetreiber gesetzlich geschützt Renditen einfahren, während die Beschäftigten, die diese Renditen erwirtschaften, in die Altersarmut geschickt werden. Meistens sind das auch noch Frauen. Damit sie ihren Beruf ausüben können, den sie gelernt haben, brauchen wir bundesweit einheitliche, gute Arbeitsbedingungen.

(Beifall der Abg. Jessica Tatti [DIE LINKE] und Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Denn Pflegekräfte brauchen Zeit, Zeit für die Bezugspflege, Zeit, um sich von den psychischen und physischen Belastungen zu erholen, und sie brauchen planbare Zeit für sich selber und für ihre Familien.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Packen wir den Pflegenotstand endlich nachhaltig an! Sichern Sie kürzere Arbeitszeiten und höhere Löhne, die den Wert der Arbeit auch wirklich anerkennen! Wir brauchen den Sechsstundentag in der Pflege; denn Arbeitszeit ist eine entscheidende Bedingung für gute Pflege. Meine Damen und Herren von der Regierung, denken Sie darüber nach, dann läuft das auch.

(Beifall bei der LINKEN)