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Persönliche Erklärung zur Fortsetzung des ISAF-Mandats der Bundeswehr in Afghanistan

Rede von Karin Binder,

Ich lehne die Fortsetzung des ISAF-Mandats im Wesentlichen aus folgenden Gründen ab:

Während in Afghanistan der Mohnanbau unter den Augen der internationalen Streitkräfte immer weiter ausgebaut wird, wird der Getreideanbau zurückgedrängt. Die Getreideernte reicht bei weitem nicht aus, um die Bevölkerung mit dem Nötigsten zu versorgen.
Von 2010 auf 2011 erhöhte sich deshalb der Bedarf an Getreideimporten um 600.000 Tonnen (von 1,1 Mio. Tonnen auf ungefähr 1,7 Mio. Tonnen). Das Überleben von 3 Millionen Menschen hängt von ausländischen Hilfslieferungen ab. Laut Oxfam sind ein Drittel der afghanischen Kinder unterernährt.
Die afghanische Gesellschaft verfällt zusehends. „Die Zahl der Drogensüchtigen in Afghanistan nimmt weiter zu, und mit ihr die Ausbreitung von HIV und anderer Krankheiten“, so die Bundesregierung in ihrem „Fortschrittsbericht“.

2007 hatten lediglich 5 % der Afghanen „Zugang zu gesundheitlich akzeptabler Sanitärversorgung“; innerhalb der letzten 4 Jahre stieg der Anteil auf ganze 7,5 %! (Zahlen der Bundesregierung, 2011).
Festzustellen ist, nach zehn Jahren Krieg und Besatzung in Afghanistan ist die soziale Situation der afghanischen Bevölkerung katastrophal. Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 43 Jahren. In Bezug auf die Gesundheitsversorgung liegt Afghanistan beim Human Development Index an letzter Stelle.
Darüberhinaus sind noch immer die Hälfte der Männer und über 90% der Frauen Analphabeten. Kinder und Jugendliche besuchen durchschnittlich 3,3 Jahre lang die Schule.

Eine Verbesserung der Situation für die Afghanische Bevölkerung ist während einer andauernden Besatzung nicht zu erwarten.

Karin Binder