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Persönliche Erklärung zur Abstimmung über die Fortführung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan

Rede von Sabine Leidig,

Zur Abstimmung über die Fortführung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan (ISAF-Mandat)

Ich habe - wie alle Abgeordneten der Parte DIE LINKE – gegen diesen Kriegseinsatz und seine Verlängerung gestimmt, weil die traurige Wirklichkeit zeigt, dass der Krieg die zivile und soziale Entwicklung der Gesellschaft in Afghanistan blockiert und (wie alle Kriege) Grausamkeit, Tod und Leid in den Alltag der Bevölkerung bringt.

Mein zweiter wesentlicher Grund ist, dass unsere eigene Gesellschaft verändert wird.

Die historische Lehre, dass von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen darf, wird in die Vergessenheit gedrängt. Ich zitiere den Präsidenten von pax christi Deutschland, Heinz Josef Algermissen, Bischof von Fulda, der in seiner Erklärung zur heutigen Abstimmung schreibt:

„Die Bundeswehr wird zur Armee im Einsatz umfunktioniert. Die Verteidigungsrestriktion des Grundgesetzes verliert faktisch ihre Bedeutung. Der Afghanistankrieg als vorläufiger Höhepunkt dieser Entwicklung hat die Änderung der Verteidigungs- hin zur Einsatzarmee gefördert. Die junge Generation in Deutschland wächst in einer Gesellschaft auf, die zwar Krieg führt, es aber zugleich leugnet. Was für die Trümmerfrauen und für viele Kriegsrückkehrer des Zweiten Weltkrieges undenkbar schien, ist heute wieder möglich.
Gleichzeitig fehlt der politische Diskurs über diese Entwicklung. Die deutsche Gesellschaft akzeptiert seit Jahren eine beschönigende Darstellung, die den Blick auf die Grausamkeit des Krieges vernebelt.“

Die Unmenschlichkeit und die Gewalt des Krieges betreffen vor allem diejenigen, in deren Land die Waffen zum Einsatz kommen und jene, die die Waffen zum Einsatz bringen.
Darüber hinaus entsteht eine Rohheit im Umgang der Völker, und die deutsche Bevölkerung verliert zusehends an Integrität, an Glaubwürdigkeit, an Potential für Frieden und Gerechtigkeit – sich selbst und anderen gegenüber.