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Meere in Gefahr

Rede von Sabine Stüber,

Rede zu Protokoll der Plenarsitzung am 10.06.2010

Frau/Herr/PräsidentIn,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

Das Thema Meeresschutz hatten wir in den letzten Monaten häufiger im Bundestag auf der Tagesordnung. Die unterschiedlichen Anlässe waren die 11.Trilaterale zum Wattenmeerschutz im März, der internationale Tag der Biologischen Vielfalt im Mai und in dieser Woche zum Tag des Meeres.

In ihren Inhalten ähneln sich die Anträge. Warum wohl?

Der Zustand unserer Meere ist nicht erst seit heute Besorgnis erregend. Die Meere werden als Lebensraum systematisch zerstört durch Unmengen Müll am Meeresboden und in den Küstenregionen, durch Überfischung, Ölverschmutzung und anderen Schadstoffeintrag. Das zunehmende Vordringen des Menschen mit seinen Aktivitäten in die Tiefsee lässt selbst diesen ganz speziellen Lebensräumen kaum eine Chance. Sei es die industrielle Fischerei mit Grundschleppnetzen oder die Erdölförderung in der Tiefsee. Die Ressourcenausbeutung erfolgt ohne Rücksicht auf Verluste.
Mit der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie der EU sollte 2008 die Notleine zumindest für die europäischen Meeresgebiete gezogen werden. Hohe Ziele sind gesteckt. Bis 2020 soll sich die Situation ins Positive umkehren. Das kann anhand festgeschriebener Kriterien auch überprüft werden.

Jetzt daran zu erinnern und Maßnahmen zur konsequenten Umsetzung der Meeresstrategie der EU einzufordern, können wir nur unterstützen. Und gerade weil uns die Realität mal wieder eingeholt hat, Meeresschutz braucht Internationalität.

Seit dem 20. April fließt Erdöl in den Golf von Mexiko. Die Schätzungen der täglichen Menge reichen von 1500 Tonnen bis 3400 Tonnen. Ein Vergleich in Güterzügen für meine und Ihre Vorstellungskraft, Kolleginnen und Kollegen: Ein Kesselwagen fasst 60 Tonnen und ein Güterzug zieht ca. 20 solcher Wagen. Nehmen wir den mittleren Wert von 2500 Tonnen, dann strömen täglich zwei Güterzüge mit 20 Kesselwagen Öl in den Golf von Mexiko. Das sind jetzt, nach mehr als sieben Wochen 130.000 Tonnen. Die Versuche des Mineralölkonzerns das ausströmende Öl irgendwie aufzuhalten scheitern bisher. Wir sind so erschrocken, dass wir gar nicht richtig mitbekommen haben, dass am 21. Mai knapp 1000 Kilometer vor der deutschen Küste ein ähnlicher Unfall geschah. Die größte norwegische Bohrinsel ”Gullfaks C” musste 89 Mitarbeiter evakuieren. Ein Sicherheitsventil versagte. Mit mehr als 600 Kubikmeter Schlamm konnte das Förderloch versiegelt werden.

Mitte Mai sind an Rügens Nordstränden und wenig später auch vor Usedom etwa 100 Kubikmeter Paraffin angelandet. Das waren mehr als 2000 Küchenmülleimer voll, die von vielen Helfern weggetragen wurden. Die Wasserschutzpolizei vermutetet, dass das Wachs beim Auswaschen eines Schifffrachtraums illegal in der Ostsee entsorgt wurde. Das ist jetzt ein kleines Beispiel für Meeresverschmutzung vor unserer Haustür. Fast unbemerkt passieren die kleine Verschmutzungen täglich überall und belasten in der Summe die Meere ebenfalls weltweit.

Ich habe das schon vor einer Woche gesagt, Eurokrise hin oder her: Unsere natürlichen Lebensgrundlagen befinden sich ebenfalls in einer Krise. Ein wirksamer Meeresschutz duldet keinen Aufschub. Dazu sind klare Prioritäten mit knappen zeitlichen Vorgaben unerlässlich. Und darum werden wir uns als LINKE in den Fachausschüssen bemühen.