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Zur Entsendung einer EU Battlegroup in den Sudan

Parlamentarische Initiativen von Christine Buchholz, Sevim Dagdelen, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Heike Hänsel, Inge Höger, Andrej Hunko, Harald Koch, Niema Movassat, Alexander Ulrich, Kathrin Vogler,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/4312

Die für den 9.1.2011 geplanten Referenden im Südsudan und Abyei über die Abspaltung vom Sudan birgt große Risiken einer Eskalation. Gegenwätrig befinden sich 39 Offiziere der Bundeswehr und 9 deutsche Polizisten im Rahmen von UNMIS und UNAMID im Sudan. Auf EU-Ebene wird neuerdrings der Einsatz einer EU-Battlegroup wegen des Referendums diskutiert. Die Anfrage fragt nach der Haltung der Bundesregierung zum einsatz der EU-Battelgroup und dem Hintergrund.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/04416 vor. Antwort als PDF herunterladen