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Zukünftige Nutzung großer Drohnen des Typs „Euro Hawk“ und „Global Hawk“ durch die NATO und die Bundeswehr

Parlamentarische Initiativen von Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Inge Höger, Ulla Jelpke, Stefan Liebich, Niema Movassat, Kathrin Vogler,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/2698

Auf Sizilien zu stationierende Drohnen „Global Hawk“ könnten laut der NATO auch gegen Terrorismus, Umweltkatastrophen oder zur Migrationskontrolle genutzt werden. Die Bundeswehr will weitere „Global Hawk“ kaufen. Immer noch nicht haben US-Militärs beantwortet, inwiefern das US-Africa Command in Stuttgart bzw. Ramstein an Einsätzen von US-Drohnen beteiligt ist. Auch hinsichtlich der rechtswidrigen Nutzung deutscher Luftbeschränkungsgebiete durch US-Drohnen liegen keine Ergebnisse vor. 

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/02938 vor. Antwort als PDF herunterladen